Haupt- und Finanzausschuss - 11.12.2006 - 17:10-20:55 Uhr


Sitzung
19/2006_3
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
11.12.2006
Zeit
17:10-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

286/2006
Ö 3

Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen a) Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen b) 1. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

333/2006
Ö 4

2. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

351/2006
Ö 5

Friedhofsgebührenkalkulation 2007

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

334/2006
Ö 6

Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

335/2006
Ö 7

Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Begegnungsstätte "altes Steinwerk" im Stadtarchiv Lippstadt und Erlass einer Entgeltordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

274/2006
Ö 8

Städt. Musikverein Lippstadt e.V., h i e r : Wirtschaftsplan für die Saison 2007/08

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

348/2006/1
Ö 9

Lichtpromenade Lippstadt, h i e r : Realisierung der Projekte von Gunda Förster und Johannes Jäger

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2006/1
Ö 10

Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 11

Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2006

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 12

Wirtschaftsplan 2007 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

360/2006
Ö 13

Wirtschaftsplan 2007 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 14

Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, h i e r : Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

350/2006
Ö 15

Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Lippstadt in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

282/2006
Ö 16

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Lippstadt für den Zeitraum 2006 bis 2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

300/2006
Ö 17

Sichtbarmachung des Hansewappens im Rathaus

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

260/2006
Ö 18

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19

Hauptamtliche Feuer- und Rettungswache hier: Personeller Mehrbedarf durch Änderung arbeitszeitrechtlicher Vorschriften und Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

357/2006
Ö 20

Auswirkungen der Änderungen der GO NW auf die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 21

Kreisleitstelle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22

Kreisumlage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 23

Schulwegsicherung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

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N 26

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N 29

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N 30

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N 32

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N 33

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N 34

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