Haupt- und Finanzausschuss - 11.12.2006 - 17:10-20:55 Uhr


Sitzung
19/2006_3
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
11.12.2006
Zeit
17:10-20:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

286/2006
Ö 3Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen a) Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen b) 1. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

333/2006
Ö 42. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

351/2006
Ö 5Friedhofsgebührenkalkulation 2007

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

334/2006
Ö 6Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

335/2006
Ö 7Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Begegnungsstätte "altes Steinwerk" im Stadtarchiv Lippstadt und Erlass einer Entgeltordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

274/2006
Ö 8Städt. Musikverein Lippstadt e.V., h i e r : Wirtschaftsplan für die Saison 2007/08

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

348/2006/1
Ö 9Lichtpromenade Lippstadt, h i e r : Realisierung der Projekte von Gunda Förster und Johannes Jäger

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

347/2006/1
Ö 10Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2006

Beschluss: Keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 12Wirtschaftsplan 2007 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

360/2006
Ö 13Wirtschaftsplan 2007 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, h i e r : Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

350/2006
Ö 15Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Lippstadt in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

282/2006
Ö 16Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Lippstadt für den Zeitraum 2006 bis 2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

300/2006
Ö 17Sichtbarmachung des Hansewappens im Rathaus

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

260/2006
Ö 18Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19Hauptamtliche Feuer- und Rettungswache hier: Personeller Mehrbedarf durch Änderung arbeitszeitrechtlicher Vorschriften und Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

357/2006
Ö 20Auswirkungen der Änderungen der GO NW auf die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 21Kreisleitstelle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 22Kreisumlage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 23Schulwegsicherung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information 
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N 34gesperrte Information