Haupt- und Finanzausschuss - 12.11.2007 - 18:00-20:15 Uhr


Sitzung
26/2007_3
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
12.11.2007
Zeit
18:00-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Einstellung der Subunternehmertätigkeit der Stadt Lippstadt im Rahmen der Leichtfraktionssammlung (LVP) ab 01.01.2008

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

261/2007
Ö 3Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

258/2007
Ö 4Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

262/2007
Ö 5Konzeption zur Weiterentwicklung der Städt. Conrad-Hansen-Musikschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

255/2007
Ö 6Conrad-Hansen-Musikschule hier: Änderung der Gebührenordnung und der Schulordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

276/2007/1
Ö 7Konzeptionelle Weiterentwicklung der Städt. Volkshochschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

254/2007
Ö 8Schulentwicklungsplan 2006-2010, hier: Festlegung der Schulgrößen (Aufnahmekapazitäten) für die städt. weiterführenden Schulen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

250/2007
Ö 9Lichtpromenade Lippstadt hier: Realisierung des Lichtkunstobjektes "Cumulus" von Thorsten Goldberg im Bereich des Stadttheaters Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

280/2007
Ö 10Ankauf einer Ausgleichsfläche, Anlegung eines Fuß- und Radweges in Bökenförde, Maximilian-Kolbe-Straße hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NW des Herrn Rainer Brand

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

288/2007
Ö 11Sachstandsbericht zum Auenzentrum Lippstadt hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.10.2007

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

290/2007
Ö 12Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Zusammenhang mit der Übernahme der Trägerschaft der Kindertagesstätten des DRK-Kreisverbandes Lippstadt e. V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

277/2007
Ö 13Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 14Anfrage der BG-Fraktion zur Abschaffung des Widerspruchsverfahrens 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15gesperrte Information 
N 16gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 19gesperrte Information