Rat - 17.12.2007 - 18:05-20:15 Uhr


Sitzung
32/2007_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
17.12.2007
Zeit
18:05-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 254 Bad Waldliesborn, Walkenhausweg hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

312/2007
Ö 3Satzung Nr. 016 Hörste, Herlar hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

322/2007
Ö 41. Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über ein besonderes Vorkaufsrecht im Bereich des Projektes "NEUES EINKAUFEN SÜDLICHE ALTSTADT"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

341/2007
Ö 5Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2008

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

343/2007
Ö 63. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4

324/2007
Ö 72. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

327/2007
Ö 81. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

334/2007
Ö 9Friedhofsgebührenkalkulation 2008

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9

333/2007
Ö 10Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

302/2007
Ö 11Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2007

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

314/2007
Ö 12Wirtschaftsplan 2008 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

310/2007
Ö 13Wirtschaftsplan 2008 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum, Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

315/2007
Ö 14Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben gem. § 83 GO hier: Benutzungsgebühren für die Abfallbeseitigungsanlagen des Kreises Soest Produkt: 011 006 001, Abfallbeseitigung und -verwertung Produktsachkonten: 5432000/7432000

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

335/2007
Ö 15Einbau der barocken Holzbohlendecke aus dem früheren Gebäude Helle Halle (sog. Heckmannsche Decke), hier: Finanzierung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

340/2007
Ö 16Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 17Anfrage der BG-Ratsfraktion zum Thema: "Aufstellung des Haushalts der Stadt Lippstadt als Bürgerhaushalt"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18Neuvergabe der Abfuhr der "Gelben Säcke"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19Heimatkalender des Kreises Soest

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 20Besuch des Udener Rates

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information