Rat - 22.09.2008 - 18:00-19:40 Uhr


Sitzung
13/67
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
22.09.2008
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung von Herrn Georgios Pekalis und Frau Birgit Lummer als neue Ratsmitglieder anstelle der aus dem Rat der Stadt Lippstadt ausgeschiedenen Herren Dr. Forusan Madjlessi und Volker Schubert

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 206/2008
Ö 2

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr.266 "Apollo Eventhaus" hier: a) Ergebnis der Bürgerbeteiligung b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss d) Zustimmung zum Durchführungsvertrag

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

BV 219/2008/1
Ö 4

Erweiterung der Radstation am Hauptbahnhof in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 220/2008
Ö 5

Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e.V., hier: Verwendungsnachweis für die Spielzeit 2007/08

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 221/2008
Ö 6

Gewährung freiwilliger Betriebskostenzuschüsse an freie Träger für die Führung und den Betrieb von Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kinderbildungsgesetz ab 01. August 2008

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 173/2008
Ö 7

Ausstellungsplanung des FD 47 Archiv und Museum für 2009 in der Galerie im Rathaus

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 217/2008
Ö 8

Jahresabschluss 2007 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

BV 194/2008
Ö 9

Bürgerhaushalt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 224/2008
Ö 10

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW für die Wahlperiode des Personalrates 2008 bis 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 226/2008
Ö 11

Erschließung des Neubaugebietes Walkenhausweg

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

BV 231/2008
Ö 12

Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 243/2008
Ö 13

Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1

Einbau eines Aufzuges in der Wilhelmschule, hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 247/2008
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information