Rat - 27.10.2008 - 18:05-19:10 Uhr


Sitzung
13/72
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
27.10.2008
Zeit
18:05-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

2. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 69 Bunsenstraße/Overhagener Straße hier: a) Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und berührten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 234/2008/1
Ö 3

3. Änderung des Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 76 Lipperbruch, Ostlandstraße hier: a) Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

BV 240/2008/1
Ö 4

3. Änderung des Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 101 Nußbaumallee hier: a) Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 239/2008/1
Ö 5

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 Bad Waldliesborn, Grüner Weg hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 232/2008/1
Ö 6

2. Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 250/2008
Ö 7

Frauenförderplan 2008 - 2010

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 228/2008
Ö 8

Wahl des Ortsvorstehers für den Stadtteil Esbeck

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 255/2008
Ö 9

Jahesbericht des Vereins "Tsunami Banda Aceh Waisenkinderhilfe e. V."

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 214/2008
Ö 10

Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

BV 244/2008
Ö 11

Treibstoff- und Reparaturkosten hier: Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 245/2008
Ö 12

Gründung einer Betriebsgesellschaft Energiemanagement XXX GmbH durch die Westfälische Gesundheitszentrum Holding GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 254/2008
Ö 13

Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur geplanten Verkehrsführung im Zusammenhang mit den Planungen auf dem ehem. Güterbahnhofgelände

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2

Anfrage des Ratsmitgliedes Pfeffer zum Planungsstand Weihnachtsmarkt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3

Wettbewerb "Ab in die Mitte"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4

Anermerkung des Ratsmitgliedes Schulz zur Herbstwoche

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 1.1

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 14.1

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information