Haupt- und Finanzausschuss - 17.11.2008 - 18:00-19:25 Uhr


Sitzung
13/74
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
17.11.2008
Zeit
18:00-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 279/2008
Ö 3Erlass einer 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 278/2008
Ö 4Fusion der Stadtsparkasse Lippstadt mit der Sparkass Warstein und Rüthen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 282/2008
Ö 5Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 276/2008
Ö 6Stadtentwässerung Lippstadt AöR hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 277/2008
Ö 7Modellprojekt NKF - Gesamtabschluss (Kommunaler Konzernabschluss), hier: Zwischenbericht der Verwaltung zum 31. Oktober 2008

Beschluss: Keine Abstimmung

MV 224/2008
Ö 8Wirtschaftsplan 2009 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 280/2008
Ö 9Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für das Haushaltsjahr 2007 im Rahmen der Pensions- und Beihilferückstellungen für die aktiven und passiven Beamten und Beamtinnen der Stadt Lipptadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 252/2008
Ö 10Ganztag an Schulen der Sekundarstufe I

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 260/2008
Ö 11Prüfung des Bedürfnisses für die Errichtung einer öffentlichen Gesamtschule, hier: Ergebnis der Elternbefragung

Beschluss: Vertagt

BV 274/2008/1
Ö 12Übertragung der Aufgaben der Lippstadt Marketing GmbH auf die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 271/2008
Ö 13Demographiebeauftragte(r) für Lippstadt hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2008

Beschluss: Keine Abstimmung

MV 228/2008
Ö 14Information zu den Fahrzeugbeschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr und den Rettungsdienst - Beschaffungsplanung für die Jahre 2008 - 2013

Beschluss: Keine Abstimmung

MV 219/2008
Ö 15Informationen zum aktuellen Stand der Brandschutzbedarfsplanung sowie zur Beschaffungsplanung für die Freiwillige Feuerwehr hier: Antrag der BG vom 23.09.2008

Beschluss: Keine Abstimmung

MV 220/2008
Ö 16Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17Erschließung des Neubaugebietes zwischen der Quellenstraße und der Parkstraße in Bad Waldliesborn hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 283/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 18gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
N 19.1gesperrte Information