Haupt- und Finanzausschuss - 16.02.2009 - 18:05-20:50 Uhr


Sitzung
13/91
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
16.02.2009
Zeit
18:05-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Städt. Musikverein Lippstadt e.V., h i e r : Wirtschaftsplan für die Saison 2009/10

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 3/2009/1
Ö 3

Ausbauplanung der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Lippstadt bis zum Jahr 2013 einschließlich der finanziellen Auswirkungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 310/2008
Ö 4

Einrichtung von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von 2 - 6 Jahren im Johanneshaus (Gemeindehaus) der Evang. Kirchengemeinde, Bunsenstraße 9, Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 309/2008
Ö 5

Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

BV 256/2008/1
Ö 6

Informationen des Fachbereichs Zentraler Service zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 17/2009
Ö 7

Informationen des Fachbereiches Finanzen und Liegenschaften zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 9/2009
Ö 8

Information des Fachbereichs Recht und Ordnung zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 19/2009
Ö 9

Information des Baubetriebshofes zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 14/2009
Ö 10

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lippstadt für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

BV 7/2009/1
Ö 11

Parlaments- und Kommunalwahlen hier: Plakatwerbung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 5/2009
Ö 12

Beteiligungsbericht der Stadt Lippstat 2008

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 13/2009
Ö 13

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 12/2009
Ö 14

Einführung der Leistungsorientierten Bezahlung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 11/2009
Ö 15

Pilotprojekt "Gender Mainstream" Erstellung und Anwendung von Checklisten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 287/2008/1
Ö 16

Beteiligung der Stadtwerke Lippstadt GmbH an einer Gesellschaft zum Erwerb von Energieversorgungsanlagen in den Kommunen Meschede, Olsberg und Bestwig und zum dortigen Vertrieb von Energie und Energiedienstleistungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

BV 16/2009
Ö 17

Wirtschaftsplan 2009 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

BV 17/2009
Ö 18

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 18.1

9. Änderung der Anlage zur Vergabeordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 25/2009
Ö 18.2

Anfrage der BG-Fraktion zum Winterdienst

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.3

Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum öffentlich geförderten Wohnungsbau in Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.4

Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Entwicklung des Geländes "alter Güterbahnhof"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.5

Demographiebeauftragter

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 21.2

gesperrte Information