Haupt- und Finanzausschuss - 14.12.2009 - 18:00-19:55 Uhr


Sitzung
HFA/002/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
14.12.2009
Zeit
18:00-19:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Erlass einer 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

099/2009
Ö 3Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

092/2009
Ö 4Friedhofsgebührenkalkulation 2010

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

132/2009
Ö 5Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

064/2009/1
Ö 6Gesamtabschlussrichtlinie (GA-Richtlinie) für den NKF-Gesamtabschluss ("Kommunaler Konzernabschluss") der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

098/2009
Ö 7Wirtschaftsplan 2010 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

130/2009
Ö 8Wirtschaftsplan 2010 der CARTEC Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

129/2009
Ö 9Zuschuss an den städt. Musikverein Lippstadt e.V., hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2010/11

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

104/2009
Ö 10Ausstellungsplanung 2010 des FD 47 "Archiv und Museum"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

105/2009
Ö 11Vergabe der Beratungs- und Planungsleistungen hier: a) Stadtentwicklungsprozess b) Qualifizierung Flächennutzungsplanverfahren c) Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzeptes Altstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

128/2009
Ö 12Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 12.1Abwicklung der Bundesmittel aus dem IZBB-Programm (Zuwendung für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunft Bildung und Betreuung") Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

158/2009
Ö 12.2Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50

N 13gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 
N 15gesperrte Information 
N 16gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N 17.1gesperrte Information 
N 17.2gesperrte Information