Rat - 20.12.1999 - 18:00-20:00 Uhr


Sitzung
4/1999
Gremium
Rat
Raum
z_allgemein
Datum
20.12.1999
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Lippstadt für das Haushaltsjahr 2000

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

150/1999
Ö 3

86. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt im Bereich des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 3 ´Getränkevertrieb Kopmeier, Ostlandstraße´ hier: a) Ergebnis des Genehmigungsverfahrens zur 86. Flächennutzungsplanänderung b) Aufhebungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

91/1999
Ö 4

1. Änderung der örtlichen Bauvorschriften gem. § 86 BauO NW für den Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 18 (neu) Dedinghauser Weg hier: a) Beschluss zur 1. Änderung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

96/1999
Ö 5

1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 114 ´Bad Waldliesborn, Im Bruch´ hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

86/1999
Ö 6

3. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 115 Bad Waldliesborn, Lindenbrink hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

131/1999
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 201 "Stadtgärtnerei" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Anordnung eines Umlegungsverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

118/1999
Ö 8

1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 208 ´Wohngebiet Marienschulweg´ hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

93/1999
Ö 9

Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

61/1999
Ö 10

Erhebung einer gesonderten Gebühr für die Einsammlung und Entsorgung von Sperrmüll

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

70/1999
Ö 11

Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

76/1999
Ö 12

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

102/1999
Ö 13

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

105/1999
Ö 14

Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, h i e r: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2000/2001

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

73/1999
Ö 15

Wirtschaftsplan 2000 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

107/1999
Ö 16

Sanierungsbereich Altstadt/Umgestaltung Bahnhofspfad hier: Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

77/1999
Ö 17

Personalausgaben hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

139/1999
Ö 18

Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

 
Ö 19

Behindertengerechter Aufzug am Gebäude Geiststr. 47 hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

153/1999
Ö 20

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Hochwasserschutzmaßnahmen Eickelborn - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

155/1999
Ö 21

Mitgliedschaft der Stadt Lippstadt im Städte Netzwerk NRW hier: Anfrage von Frau Neumann-Pollok

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22

Standorte für Forensische Kliniken in NRW hier: Anfrage der BG-Fraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 23

Ausgliederung Rettungswesen hier: Anfrage der BG-Fraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 24

Auswirkungen der Ökosteuer auf den Haushalt der Stadt Lippstadt Anfrage zur Sitzung des Rates am 20.12.1999

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 25

Bericht Von Herrn Vollmer bezüglich Besetzungen des Ausländerbeirates

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information

 
N 31

gesperrte Information