Rat - 20.12.1999 - 18:00-20:00 Uhr


Sitzung
4/1999
Gremium
Rat
Raum
z_allgemein
Datum
20.12.1999
Zeit
18:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Lippstadt für das Haushaltsjahr 2000

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

150/1999
Ö 386. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt im Bereich des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 3 ´Getränkevertrieb Kopmeier, Ostlandstraße´ hier: a) Ergebnis des Genehmigungsverfahrens zur 86. Flächennutzungsplanänderung b) Aufhebungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

91/1999
Ö 41. Änderung der örtlichen Bauvorschriften gem. § 86 BauO NW für den Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 18 (neu) Dedinghauser Weg hier: a) Beschluss zur 1. Änderung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

96/1999
Ö 51. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 114 ´Bad Waldliesborn, Im Bruch´ hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

86/1999
Ö 63. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 115 Bad Waldliesborn, Lindenbrink hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

131/1999
Ö 7Bebauungsplan Nr. 201 "Stadtgärtnerei" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Anordnung eines Umlegungsverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

118/1999
Ö 81. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 208 ´Wohngebiet Marienschulweg´ hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

93/1999
Ö 9Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

61/1999
Ö 10Erhebung einer gesonderten Gebühr für die Einsammlung und Entsorgung von Sperrmüll

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

70/1999
Ö 11Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

76/1999
Ö 12Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

102/1999
Ö 13Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

105/1999
Ö 14Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, h i e r: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2000/2001

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

73/1999
Ö 15Wirtschaftsplan 2000 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

107/1999
Ö 16Sanierungsbereich Altstadt/Umgestaltung Bahnhofspfad hier: Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

77/1999
Ö 17Personalausgaben hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

139/1999
Ö 18Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19Behindertengerechter Aufzug am Gebäude Geiststr. 47 hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

153/1999
Ö 20Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Hochwasserschutzmaßnahmen Eickelborn - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

155/1999
Ö 21Mitgliedschaft der Stadt Lippstadt im Städte Netzwerk NRW hier: Anfrage von Frau Neumann-Pollok

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 22Standorte für Forensische Kliniken in NRW hier: Anfrage der BG-Fraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 23Ausgliederung Rettungswesen hier: Anfrage der BG-Fraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 24Auswirkungen der Ökosteuer auf den Haushalt der Stadt Lippstadt Anfrage zur Sitzung des Rates am 20.12.1999

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 25Bericht Von Herrn Vollmer bezüglich Besetzungen des Ausländerbeirates

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information 
N 31gesperrte Information