Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für EinwohnerBeschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Lippstadt für das Haushaltsjahr 2000Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 150/1999 | |
Ö 3 | 86. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt im Bereich des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 3 ´Getränkevertrieb Kopmeier, Ostlandstraße´ hier: a) Ergebnis des Genehmigungsverfahrens zur 86. Flächennutzungsplanänderung b) AufhebungsbeschlussBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 91/1999 | |
Ö 4 | 1. Änderung der örtlichen Bauvorschriften gem. § 86 BauO NW für den Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 18 (neu) Dedinghauser Weg hier: a) Beschluss zur 1. Änderung b) SatzungsbeschlussBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 96/1999 | |
Ö 5 | 1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 114 ´Bad Waldliesborn, Im Bruch´ hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) SatzungsbeschlussBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 86/1999 | |
Ö 6 | 3. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 115 Bad Waldliesborn, Lindenbrink hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) SatzungsbeschlussBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 131/1999 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 201 "Stadtgärtnerei" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Anordnung eines UmlegungsverfahrensBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 118/1999 | |
Ö 8 | 1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 208 ´Wohngebiet Marienschulweg´ hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Auslegung b) SatzungsbeschlussBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 93/1999 | |
Ö 9 | Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt LippstadtBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 61/1999 | |
Ö 10 | Erhebung einer gesonderten Gebühr für die Einsammlung und Entsorgung von SperrmüllBeschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 70/1999 | |
Ö 11 | Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die AbfallentsorgungBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 76/1999 | |
Ö 12 | Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von GrundstückenBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 102/1999 | |
Ö 13 | Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 105/1999 | |
Ö 14 | Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, h i e r: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2000/2001Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 73/1999 | |
Ö 15 | Wirtschaftsplan 2000 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbHBeschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 107/1999 | |
Ö 16 | Sanierungsbereich Altstadt/Umgestaltung Bahnhofspfad hier: Bewilligung von außerplanmäßigen AusgabenBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 77/1999 | |
Ö 17 | Personalausgaben hier: Überplanmäßige MittelbereitstellungBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 139/1999 | |
Ö 18 | Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung | ||
Ö 19 | Behindertengerechter Aufzug am Gebäude Geiststr. 47 hier: Bereitstellung von HaushaltsmittelnBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 153/1999 | |
Ö 20 | Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Hochwasserschutzmaßnahmen Eickelborn - Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses -Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 155/1999 | |
Ö 21 | Mitgliedschaft der Stadt Lippstadt im Städte Netzwerk NRW hier: Anfrage von Frau Neumann-PollokBeschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 22 | Standorte für Forensische Kliniken in NRW hier: Anfrage der BG-FraktionBeschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 23 | Ausgliederung Rettungswesen hier: Anfrage der BG-FraktionBeschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 24 | Auswirkungen der Ökosteuer auf den Haushalt der Stadt Lippstadt Anfrage zur Sitzung des Rates am 20.12.1999Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 25 | Bericht Von Herrn Vollmer bezüglich Besetzungen des AusländerbeiratesBeschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
N 26 | gesperrte Information | ||
N 27 | gesperrte Information | ||
N 28 | gesperrte Information | ||
N 29 | gesperrte Information | ||
N 30 | gesperrte Information | ||
N 31 | gesperrte Information |