Rat - 18.12.2000 - 18:00-20:20 Uhr


Sitzung
16/2000_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
18.12.2000
Zeit
18:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Einführung des Herrn Michael Bruns als neues Ratsmitglied anstelle des aus dem Rat der Stadt Lippstadt ausgeschiedenen Herrn Karl-Heinz Neumann

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

573/2000
Ö 3Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Lippstadt für das Jahr 20001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

552/2000
Ö 41. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 195 Anschluss Roßfeld (K 51) an die Berliner Straße (B 55) hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

574/2000
Ö 5Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 228 Eickelborn "Auf dem langen Kamp" hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

559/2000
Ö 6Erlass der Satzung der Stadt Lippstadt über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch an Grundstücken im Gebiet nördlich der Durchfahrtsgleise der DB-AG - unter Einschluss des Güterbahnhofes und seiner Gleisanlagen -, östlich der Klosterstraße, südlich des Straßenzuges Hospitalstraße/Bahnhofstraße und westlich des Südertores

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

546/2000
Ö 7Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

522/2000
Ö 8Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

538/2000
Ö 9Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

539/2000
Ö 10Erlass einer 19. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken", hier: Gebührenanpassung im Hinblick auf die voraussichtliche Kostenentwicklung im Jahre 2001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

540/2000
Ö 11Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Lippstadt vom 29.11.1999

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

523/2000
Ö 12Schulbezirksänderung zwischen der Otto-Lilienthal-Schule Lipperbruch (abgebende Schule) und der Nikolaischule (aufnehmende Schule)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

416/2000
Ö 13Schulbezirksänderung zwischen der Hans-Christian-Andersen-Schule (abgebende Schule) und der Grundschule Pappelallee (aufnehmende schule)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

417/2000
Ö 14Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, h i e r : Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2001/2002

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

427/2000
Ö 15Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH, hier: Wirtschaftsplan 2001

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

530/2000
Ö 16Erschließung des Neubaugebietes Weberstraße in Esbeck hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 des Baugesetzbuches

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

486/2000
Ö 17Anschluss des Stadtteils Lohe an die Zentralkläranlage und in diesem Zusammenhang durchgeführte Straßenbauarbeiten hier: Bewilligung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

541/2000
Ö 18Errichtung der Straßenbeleuchtung "Südertor West" im Bereich des geplanten Multiplexkinos

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

534/2000
Ö 191.) Erneuerung der Brücke Goethestraße über den Flußgraben 2.) Erneuerung der Brücke Triftweg über den Boker Kanal, hier: überplanmäßie Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

537/2000
Ö 20Bericht über den bisherigen Einsatz der Haushaltsmittel im Rahmen des "14 Mio. DM Budgets"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

570/2000
Ö 21Personalausgaben Hier: Inanspruchnahme der Deckungsreserve

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

569/2000
Ö 22Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

528/2000
Ö 23Unterbringung städtischer Dienststellen, hier: Antrag der F.D.P.-Ratsfraktion v. 04.12.2000

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

572/2000
Ö 24Umbesetzungen in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

535/2000
Ö 25Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 26Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe, hier: Anschaffung eines Transportfahrzeugs für die Jugendfeuerwehr

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

577/2000
Ö 27Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe, hier: Gewährung eines Zuschusses an den Tierschutzverein wegen der Kampfhundeproblematik/Landeshundeverordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

578/2000
Ö 28Anfrage BG-Fraktion zum Bundeswehrstandort Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 29Verabschiedung des Ratsmitgliedes Gerd Sieberts

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30gesperrte Information 
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