Sitzung
Rat/006/14
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
26.04.2010
Zeit
18:05-18:57 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner
Beschluss: Keine Abstimmung | ||
Ö 2 | Wahl von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Fachausschüsse der Stadt Lippstadt hier: Vorschlag des Integrationsrates vom 18. 03. 2010
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 014/2010/1 | |
Ö 3 | Einführung eines Gestaltungsbeirates für den Bereich der Gestaltungssatzung der Stadt Lippstadt hier: Beschluss der Mitgliederliste
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 061/2010 | |
Ö 4 | Errichtung der städt. Gesamtschule und Umsetzung des Genehmigungsbescheides für das bestehende Schulsystem
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 022/2010/1 | |
Ö 5 | Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, hier: Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenzen
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 094/2009/2 | |
Ö 6 | Antrag der Ratsfraktion "Die Linke" vom 25.02.2010 "Auswirkungen Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Stadt Lippstadt / Verfassungsklage"
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 070/2010 | |
Ö 7 | Tag der Begegnung der Kulturen - Gewährung eines Zuschusses
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 056/2010 | |
Ö 8 | Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2010/11
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 024/2010/1 | |
Ö 9 | Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2007/2008
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 025/2010/1 | |
Ö 10 | Verlängerung Baustraße in der Straße Ostring in Hörste von Haus-Nr. 49 bis zum Ende des Flurstückes 990 hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 074/2010 | |
Ö 11 | Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Beschluss: Keine Abstimmung | 034/2010 | |
Ö 12 | Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung | ||
Ö 12.1 | Sportheim Germania Esbeck
Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt | ||
Ö 12.2 | Kennzeichenliberalisierung
Beschluss: Keine Abstimmung | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr |
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N 13 | gesperrte Information |