Sitzung
Rat/006/14
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
26.04.2010
Zeit
18:05-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 2
Wahl von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Fachausschüsse der Stadt Lippstadt hier: Vorschlag des Integrationsrates vom 18. 03. 2010

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

014/2010/1
Ö 3
Einführung eines Gestaltungsbeirates für den Bereich der Gestaltungssatzung der Stadt Lippstadt hier: Beschluss der Mitgliederliste

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

061/2010
Ö 4
Errichtung der städt. Gesamtschule und Umsetzung des Genehmigungsbescheides für das bestehende Schulsystem

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

022/2010/1
Ö 5
Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, hier: Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenzen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

094/2009/2
Ö 6
Antrag der Ratsfraktion "Die Linke" vom 25.02.2010 "Auswirkungen Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Stadt Lippstadt / Verfassungsklage"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

070/2010
Ö 7
Tag der Begegnung der Kulturen - Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

056/2010
Ö 8
Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2010/11

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

024/2010/1
Ö 9
Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2007/2008

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

025/2010/1
Ö 10
Verlängerung Baustraße in der Straße Ostring in Hörste von Haus-Nr. 49 bis zum Ende des Flurstückes 990 hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

074/2010
Ö 11
Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Keine Abstimmung

034/2010
Ö 12
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 12.1
Sportheim Germania Esbeck

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

 
Ö 12.2
Kennzeichenliberalisierung

Beschluss: Keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 13
gesperrte Information