Haupt- und Finanzausschuss - 27.11.2000 - 18:00-19:25 Uhr


Sitzung
6/2000_4
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
27.11.2000
Zeit
18:00-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

522/2000
Ö 3Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

538/2000
Ö 4Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

539/2000
Ö 5Erlass einer 19. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken", hier: Gebührenanpassung im Hinblick auf die voraussichtliche Kostenentwicklung im Jahre 2001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

540/2000
Ö 6Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Lippstadt vom 29.11.1999

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

523/2000
Ö 7Schulbezirksänderung zwischen der Otto-Lilienthal-Schule Lipperbruch (abgebende Schule) und der Nikolaischule (aufnehmende Schule)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

416/2000
Ö 8Schulbezirksänderung zwischen der Hans-Christian-Andersen-Schule (abgebende Schule) und der Grundschule Pappelallee (aufnehmende schule)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

417/2000
Ö 9Kunst im Turm 521/2000
Ö 10Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, h i e r : Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2001/2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

427/2000
Ö 11Wirtschaftsplan 2001 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

530/2000
Ö 12"Patienten-Informations-Zentrum e.V.", Lippstadt-Waldliesborn hier: a) Bericht über die bisherige Tätigkeit b) Mitgliedschaft der Stadt Lippstadt im "Patienten-Informations-Zentrum e.V."

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

455/2000
Ö 13Erschließung des Neubaugebietes Weberstraße in Esbeck hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 des Baugesetzbuches 486/2000
Ö 14Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erweiterung der Zentralkläranlage 469/2000
Ö 15Anschluss des Stadtteils Lohe an die Zentralkläranlage und in diesem Zusammenhang durchgeführte Straßenbauarbeiten hier: Bewilligung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

541/2000
Ö 161.) Erneuerung der Brücke Goethestraße über den Flußgraben 2.) Erneuerung der Brücke Triftweg über den Boker Kanal, hier: überplanmäßie Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

537/2000
Ö 17Errichtung der Straßenbeleuchtung "Südertor West" im Bereich des geplanten Multiplexkinos

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

534/2000
Ö 18Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

528/2000
Ö 19Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 20Anfrage des Ausschussmitgliedes Friedrich Wilhelm Hülsemann zur Stadthauserweiterung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information