Sitzung
Rat/007/14
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
31.05.2010
Zeit
18:05-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 2
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

073/2010
Ö 3
Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2007 hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresfehlbetrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

090/2010
Ö 4
Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2007 hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

091/2010
Ö 5
Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2008 hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

115/2010
Ö 6
Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2010 einschließlich des Haushaltssicherungsprogrammes für die Jahre 2010 bis 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

133/2010
Ö 7
Erlass einer "Satzung der Stadt Lippstadt über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

112/2010
Ö 8
Erneuerung der Fahrbahn in der Blumenstraße

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

092/2010
Ö 9
Sachstandsbericht "Jedem Kind ein Instrument"

Beschluss: Vertagt

104/2010/1
Ö 10
Stadtwacht und Ordnungspartnerschaft hier: Tätigkeitsbericht 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

117/2010
Ö 11
Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

135/2010
Ö 12
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr

N
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N 13
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N 14
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N 14.1
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