Rat - 12.07.2010 - 18:05-21:05 Uhr


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Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30

N 1gesperrte Information 
N 2gesperrte Information 
N 3gesperrte Information 
N 3.1gesperrte Information 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 4Fragestunde für Einwohner 
Ö 55. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 Nikolaus-Otto-Straße hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

209/2010
Ö 63. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 191 Bad Waldliesborn, Park- straße / südliche Quellenstraße hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung b)Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

138/2010
Ö 7Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 267 Lipperode, Delbrücker Weg Nord hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

079/2010
Ö 8Lippstädter Familienpass a) Antrag der Ratsfraktion "Die Linke" auf Erweiterung der Vergünsti- gungen b) Maßnahme aus dem Haushaltskonsolidierungsprogramm 199/2010
Ö 9Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lippstadt für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

198/2010
Ö 10Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Vergnügungsssteuer in der Stadt Lippstadt (Vergnügungssteuersatzung)"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

175/2010
Ö 11Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der "Hundesteuersatzung der Stadt Lippstadt"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

189/2010
Ö 12Erhöhung der Entgelte für das öffentliche Schwimmen im Lehrschwimmbecken Dedinghausen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

142/2010/1
Ö 13Erhöhung der Entgelte für die Benutzung von Sportanlagen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

145/2010/1
Ö 14Conrad-Hansen-Musikschule, hier: Änderung der Gebührenordnung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

126/2010/1
Ö 15Volkshochschule Lippstadt, hier: Änderung des Gebührentarifs

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

127/2010/1
Ö 16Thomas-Valentin-Stadtbücherei, hier: Änderung des Entgelttarifs

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

134/2010/1
Ö 17Stadtarchiv, hier: Änderung der Gebührenordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

160/2010/1
Ö 18Stadtmuseum Lippstadt a) Erlass einer Benutzungsordnung für das Stadtmuseum b) Festsetzung von Eintrittsentgelten c) Leitbild für das Stadtmuseum

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

125/2010/1
Ö 19Mietordnung für das Stadttheater Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

130/2010/1
Ö 20Ganztag an Schulen, hier. Mittagsmahlzeit und Essenspreisgestaltung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

158/2010/1
Ö 2110. Wortfestival in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

137/2010
Ö 22Namensgebung für die Gesamtschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

159/2010
Ö 23Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2009 161/2010
Ö 24Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 191/2010
Ö 25Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

215/2010
Ö 26Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 26.1Sachstandsbericht "Jedem Kind ein Instrument"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

104/2010/2
Ö 26.2Vorschlag des Integrationsrates der Stadt Lippstadt zu einer Resolution gegen die Abschiebung von Minderheiten in das Kosovo

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

216/2010
Ö 26.3Sitzungsvorlagen