Rat - 29.11.2010 - 18:05-19:25 Uhr


Sitzung
Rat/011/14
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
29.11.2010
Zeit
18:05-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 1

Abschlussbericht zur Flutopferhilfe Südostasien

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

345/2010
Ö 2

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 3

Haushalt 2010 hier: Abschluss des Anzeigeverfahrens und Genehmigung zur geplanten Verringerung der allgemeinen Rücklage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

343/2010
Ö 4

Erlass einer 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

304/2010
Ö 5

Erlass einer Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

315/2010
Ö 6

Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

314/2010
Ö 7

Gebührenbedarfsrechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2011

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

335/2010
Ö 8

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2011

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

336/2010
Ö 9

Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2011

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

338/2010
Ö 10

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

340/2010
Ö 11

Neufassung der allgemeinen ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

331/2010
Ö 12

Durchführung von Volksfesten und Spezialmärkten durch die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH hier: Richtlinie für die Zulassung zur jährlichen Lippstädter Herbstwoche, zum Weihnachtsmarkt und zum Altstadtfest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

334/2010
Ö 13

Festlegung der Öffnungstage und Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen im Stadtteil Bad Waldliesborn und im historischen Stadtkern der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

332/2010
Ö 14

Planung eines Kombibades

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

330/2010
Ö 15

Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2008/2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

300/2010
Ö 16

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

341/2010
Ö 17

Ausstellungsplanung FD 47 Archiv und Museum für 2011 in der Galerie im Rathaus

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

301/2010
Ö 18

Antrag der Fraktion "DIE LINKE" auf Zahlung einer einmaligen Weihnachtsbeihilfe für Kinder und Jugendliche im Sozialleistungsbezug

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

365/2010
Ö 19

Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 19.1

Frage des Ratmitgliedes Gausemeier zu Verkehrszeichen

 
N 20

gesperrte Information

 
N 20.1

gesperrte Information

 
N 20.2

gesperrte Information

 
N 20.3

gesperrte Information