Rat - 20.12.2010 - 18:05-19:35 Uhr


Sitzung
Rat/012/14
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
20.12.2010
Zeit
18:05-19:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2138. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt "Hochschule Hamm-Lippstadt" hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit b) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belangeund der öffentlichen Auslegung c) Beschluss zu 138. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

362/2010
Ö 3Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 273 "Hochschule Hamm-Lippstadt" hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit b) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung c) Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanentwurfes d) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

358/2010/1
Ö 41. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 129 Josefstraße / Am Schwibbogen hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

361/2010/1
Ö 5Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 136 "Satzung über die Zulässige Nutzung von Grundstücken und Gebäuden im Kernstadtbereit der Stadt Lippstadt" hier: Beschluss einer Verlängerung der Änderungssperre gemäß § 17 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

385/2010
Ö 6Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 253a Erwitter Straße Süd / West hier: a) Ergebnis der Bürgerbeteiligung b) Ergebnis der Beteiligung der Behörden c) Ergebnis der öffentlichen Auslegung d) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

355/2010
Ö 7Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 263 "An der Redoute" hier: a) Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

372/2010/1
Ö 8Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 275 "Langesche Wiese" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: einig

376/2010
Ö 9Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Kurbeiträgen im Ortsteil Bad Waldliesborn"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

382/2010
Ö 10Wirtschaftsplan 2011 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

379/2010
Ö 11Wirtschaftsplan 2011 der CarTec Technologie- und EntwicklungsCentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

381/2010
Ö 12Beteiligung der Stadtwerke Lippstadt GmbH an einer Gesellschaft zum Erwerb von Energieversorgungsanlagen in der Gemeinde Wadersloh und zum dortigen Vertrieb von Energie und Energiedienstleistungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

369/2010
Ö 13Ordnungspartnerschaften, hier: Prüfauftrag des Rates gemäß dem Beschluss vom 12.07.2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

371/2010
Ö 14Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Lippstadt für den Zeitraum 2010 bis 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

363/2010
Ö 15Erschließung des Neubaugebietes Langesche Wiese hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 4

392/2010
Ö 16Ausscheiden des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) aus der Westfälischen Landes-Eisenbahn (WLE)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

393/2010
Ö 17Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 17.1Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) hier: Nachtrag zur Beschlussfassung vom 19.11.2010

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 4

394/2010
Ö 17.210. Änderung der Anlage zur Vergabeordnung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 4

352/2010
Ö 17.3Biogasanlage Bad Waldliesborn 
Ö 17.4Anfrage der BG-Ratsfraktion zum Brandschutzbedarfsplan 
Ö 17.5City-Offensive "Ab in die Mitte" 
Ö 17.6Neujahrsempfang 2011 
Ö 17.7Begehbarkeit des Rathausplatzes 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15

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