Haupt- und Finanzausschuss - 19.04.2010 - 18:00-19:30 Uhr


Sitzung
HFA/004/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
19.04.2010
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 2

Kündigung von Mitgliedschaften der Stadt Lippstadt in Vereinen, Verbänden und Institutionen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 060/2010
Ö 3

Errichtung der städt. Gesamtschule und Umsetzung des Genehmigungsbescheides für das bestehende Schulsystem

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 022/2010/1
Ö 4

Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2007/2008

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 025/2010/1
Ö 5

Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2010/11

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 024/2010/1
Ö 6

Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, hier: Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenzen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 094/2009/2
Ö 7

Tag der Begegnung der Kulturen - Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 056/2010
Ö 8

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Keine Abstimmung

 034/2010
Ö 9

Kostenbeteiligung der Anlieger beim Austausch der Straßenbeleuchtung hier: Antrag der BG-Ratsfraktion vom 23.03.2010

Beschluss: Keine Abstimmung

 072/2010
Ö 10

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 10.1

Verlängerung Baustraße in der Straße Ostring in Hörste von Haus-Nr. 49 bis zum Ende des Flurstückes 990 hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 074/2010
Ö 10.2

Sportheim Germania Esbeck

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 10.3

Energetische Sanierung des Westtraktes Ostendorfgymnasium

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 10.4

Halteverbot Rathaussstraße

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 10.5

Finanzsituation der Stadt Lippstadt

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 10.6

Stadtmodell

Beschluss: Keine Abstimmung

 
N 11

gesperrte Information

 
N 11.1

gesperrte Information

 
N 11.2

gesperrte Information

 
N 11.3

gesperrte Information