Haupt- und Finanzausschuss - 28.06.2010 - 18:03-18:55 Uhr


Sitzung
HFA/006/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
28.06.2010
Zeit
18:03-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 2

Informationen des Fachbereichs Zentraler Service zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

165/2010
Ö 3

Informationen des Fachbereiches Finanzen und Liegenschaften zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

193/2010
Ö 4

Information des Fachbereichs Recht und Ordnung zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

168/2010
Ö 5

Information des Baubetriebshofes zum Entwurf des Haushaltsplanes 2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

196/2010
Ö 6

Antrag der Fraktion "Die Linke" auf Erweiterung der Vergünstigungen im Rahmen des Lippstädter Familienpasses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

199/2010
Ö 7

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lippstadt für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Vertagt

198/2010
Ö 8

Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Vergnügungsssteuer in der Stadt Lippstadt (Vergnügungssteuersatzung)"

Beschluss: Vertagt

175/2010
Ö 9

Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der "Hundesteuersatzung der Stadt Lippstadt"

Beschluss: Vertagt

189/2010
Ö 10

Erhöhung der Entgelte für das öffentliche Schwimmen im Lehrschwimmbecken Dedinghausen

Beschluss: Vertagt

142/2010/1
Ö 11

Erhöhung der Entgelte für die Benutzung von Sportanlagen

Beschluss: Vertagt

145/2010/1
Ö 12

Conrad-Hansen-Musikschule, hier: Änderung der Gebührenordnung

Beschluss: Vertagt

126/2010/1
Ö 13

Volkshochschule Lippstadt, hier: Änderung des Gebührentarifs

Beschluss: Vertagt

127/2010/1
Ö 14

Thomas-Valentin-Stadtbücherei, hier: Änderung des Entgelttarifs

Beschluss: Vertagt

134/2010/1
Ö 15

Stadtarchiv, hier: Änderung der Gebührenordnung

Beschluss: Vertagt

160/2010/1
Ö 16

Stadtmuseum Lippstadt a) Erlass einer Benutzungsordnung für das Stadtmuseum b) Festsetzung von Eintrittsentgelten c) Leitbild für das Stadtmuseum

Beschluss: Vertagt

125/2010/1
Ö 17

Mietordnung für das Stadttheater Lippstadt

Beschluss: Vertagt

130/2010/1
Ö 18

Ganztag an Schulen, hier. Mittagsmahlzeit und Essenspreisgestaltung

Beschluss: Vertagt

158/2010/1
Ö 19

10. Wortfestival in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

137/2010
Ö 20

Namensgebung für die Gesamtschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

159/2010
Ö 21

Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

161/2010
Ö 22

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

191/2010
Ö 23

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
N

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03

Ö 23.1

Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Aufnahmen durch Google Street View

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 23.2

Bürgergespräch Bebauungsplan "Hochschule Hamm-Lippstadt

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 23.3

Sitzungsunterlagen

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 23.4

Baumschäden durch Bankettarbeiten

Beschluss: Keine Abstimmung

 
N 24

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 27.1

gesperrte Information

 
N 27.2

gesperrte Information

 
N 27.3

gesperrte Information