Haupt- und Finanzausschuss - 13.09.2010 - 18:00-19:20 Uhr


Sitzung
HFA/007/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
13.09.2010
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der "Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lippstadt"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

231/2010
Ö 3

Abwasserbeseitigungssatzung Dichtheitsprüfung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

259/2010
Ö 4

Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: Keine Abstimmung

262/2010
Ö 5

Beteiligung der Stadt Lippstadt an der Finanzierung einer Stiftungsprofessur der Hochschule Hamm-Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

253/2010
Ö 6

Offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Erhöhung des Personal- und Sachkostenzuschusses sowie Änderung der Richtlinien zur Durchführung und Förderung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

225/2010
Ö 7

Ausbau der Betreuungsplätze zur Erfüllung des Rechtsanspruchs ab 2013 für Kinder unter 3 Jahren hier: Konkrete Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 02.03.2009 für das Kindergartenjahr 2011/2012 (Aufnahme der Kinder ab 01.08.2011)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

240/2010
Ö 8

Erschließung des Neubaugebietes Delbrücker Weg Nord hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

252/2010
Ö 9

Umsetzung des Konjunkturpaketes II hier: Sachstandsbericht sowie Mittelverschiebungen zwischen einzelnen Maßnahmen und Verwendung der Restmittel

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

261/2010
Ö 10

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 10.1

Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung hier: Ehrenamtskarte - Antrag der BG-Ratsfraktion -

264/2010
Ö 10.2

Beginn von Ausschuss- und Gremiunssitzungen

 
Ö 10.3

Schiedsamtsangelegenheiten

 
N 11

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information