Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Einwohnerantrag gem. § 25 GO NRW der Bürgerinitiative "Goethestraße Nord" zum Baugebiet "Auf dem Rode"

hier: Beschluss über den Antrag

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

132/2019
Ö 3
Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

134/2019
Ö 4
Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage gem. Ladenöffnungsgesetz NRW
hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Lippstadt anlässlich des Lippstädter Altstadtfestes

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

136/2019
Ö 5
Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 320 Hörste „Am Sandberg“ und 186. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
hier: a) Aufhebung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses
vom 22.11.2018 und des Rates vom 10.12.2018über den Bebau-
ungsplan Nr. 320 Hörste „Am Sandberg“ und für die 186. Änder-
ung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt
b) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

128/2019
Ö 6
4. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr.190 „Stirper
Höhe“
hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange und der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

129/2019
Ö 7
Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 315 „Blumenstraße/Bahnhofstraße“
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

127/2019
Ö 8
Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 314 „Post Lippertor“
hier: Beschluss Veränderungssperre

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

112/2019
Ö 9
Stand der Digitalisierung bei der Stadt Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

135/2019
Ö 10
Richtlinie zur Anlage liquider Mittel der Stadt Lippstadt
-Anlagerichtlinie-

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

081/2019/2
Ö 11
Erhöhung des Zuschusses an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

099/2019
Ö 12
Neubaugebiet "Kreuzkampklinik"
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

095/2019
Ö 13
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Kreis Soest zum Umbau des Kreuzungsbereiches Mastholter Straße / Ostlandstraße / Ringstraße in einen Kreisverkehr

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

107/2019
Ö 14
Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

111/2019
Ö 15
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 15.1
Sachstand Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Prüfung der Einführung eines Kaffee-Mehrwegbechersystems in Lippstadt"
 
Ö 15.2
Hinweis auf die Straßenkarte von Straßen.NRW
 
Ö 15.3
Planungen B55n
 
Ö 15.4
Erhöhung Anteil städtisches Grün
 
Ö 15.5
Bedrohung Mitarbeiter des BBH am Südertor
 
Ö 15.6
Protokoll Arbeitskreis "Therme"
 
Ö 15.7
Jahnplatz - Laufstrecke - Finnenbahn
 
Ö 15.8
Auskofferung Baumbeete Kreuzung Graf-Adolf-Straße/ Udener Straße
 
Ö 15.9
Vorschlag: verstärkter Einsatz der Kehrmaschine in den Straßen, die vom Neubaugebiet "Auf dem Rode" betroffen sind
 
Ö 15.10
Hinweis auf Flyer: "Das sitzt! - Sesselpatenschaft im Stadttheater Lippstadt"
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr

N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information