Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen
 
Ö 2
Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

319/2022
Ö 3
Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

320/2022
Ö 4
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Lippstadt
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

299/2022
Ö 5
Erlass einer 16. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2022

Beschluss: Vertagt

334/2022
Ö 6
Erlass einer 17. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2023

Beschluss: Vertagt

335/2022
Ö 7
Erlass einer 12. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken für das Jahr 2022

Beschluss: Vertagt

336/2022
Ö 8
Erlass einer 13. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken für das Jahr 2023

Beschluss: Vertagt

337/2022
Ö 9
Erlass einer 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Vertagt

344/2022
Ö 10
Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Vertagt

341/2022
Ö 11
2. Änderung der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern
der Stadt Lippstadt
hier: Änderungen der §§ 2 und 9

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

355/2022
Ö 12
Einrichtung eines Zentrenmanagements

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

340/2022
Ö 13
KWL Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Umsetzung des Tourismuskonzeptes für die Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

339/2022
Ö 14
Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022/2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

285/2022/1
Ö 15
Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e.V.
hier: Wirtschaftsplan ab der Konzertsaison 2023/2024 (3-Jahres-Budget)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

286/2022/1
Ö 16
Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH
hier: Neufestlegung der Sitzungsgelder für Aufsichtsratsmitglieder

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

345/2022
Ö 17
Wirtschaftsplan 2023 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

343/2022
Ö 18
Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

280/2022
Ö 19
Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

281/2022
Ö 20
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bildung entsprechender Rückstellungen für die Schadensbeseitigung durch den Tornado
„Emmelinde“

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

348/2022
Ö 21
Gewährung eines ergänzenden Zuschusses an die INI Stiftung
für den Neubau der Kita Görresstraße

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

248/2022
Ö 22
4. Finanzbericht gemäß § 2 Abs. 2 des NKF-COVID-19-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

350/2022
Ö 23
Ablehnung Förderantrag öffentliche H2-Tankstelle – Stadtverwaltung arbeitet weiterhin an einer möglichen Realisierung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

353/2022
Ö 24
Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des
öffentlichen Rechts (jPdöR)
hier: Auslaufen der Option zur Anwendung des § 2 Abs. 3 a F. Umsatzsteuergesetz

Beschluss: Vertagt

357/2022
Ö 25
Anfrage zum 365-Euro-Ticket;
hier: Anfrage der BG-Fraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

354/2022
Ö 26
Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

330/2022
Ö 27
Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Kalusch

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

364/2022
Ö 28
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 28.1
Frage von Herrn Morfeld zu einer Umfrage unter Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung (Notfalllage)
 
Ö 28.2
Frage von Herrn Marche zum Thema "Krankenhausfusion"
 
Ö 28.3
Mitteilung von Herrn Moritz zum Stadtradeln
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 29
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N 30
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