Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen | ||
Ö 2 | Umbesetzung in Ausschüssen
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 319/2022 | |
Ö 3 | Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 320/2022 | |
Ö 4 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Lippstadt
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 299/2022 | |
Ö 5 | Erlass einer 16. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2022
Beschluss: Vertagt | 334/2022 | |
Ö 6 | Erlass einer 17. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2023
Beschluss: Vertagt | 335/2022 | |
Ö 7 | Erlass einer 12. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken für das Jahr 2022
Beschluss: Vertagt | 336/2022 | |
Ö 8 | Erlass einer 13. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken für das Jahr 2023
Beschluss: Vertagt | 337/2022 | |
Ö 9 | Erlass einer 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt
Beschluss: Vertagt | 344/2022 | |
Ö 10 | Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung
Beschluss: Vertagt | 341/2022 | |
Ö 11 | 2. Änderung der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern
der Stadt Lippstadt hier: Änderungen der §§ 2 und 9 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 355/2022 | |
Ö 12 | Einrichtung eines Zentrenmanagements
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 340/2022 | |
Ö 13 | KWL Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Umsetzung des Tourismuskonzeptes für die Stadt Lippstadt Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 339/2022 | |
Ö 14 | Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022/2023 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 285/2022/1 | |
Ö 15 | Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e.V.
hier: Wirtschaftsplan ab der Konzertsaison 2023/2024 (3-Jahres-Budget) Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 286/2022/1 | |
Ö 16 | Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH
hier: Neufestlegung der Sitzungsgelder für Aufsichtsratsmitglieder Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 345/2022 | |
Ö 17 | Wirtschaftsplan 2023 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 343/2022 | |
Ö 18 | Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2021 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 280/2022 | |
Ö 19 | Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2021 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 281/2022 | |
Ö 20 | Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bildung entsprechender Rückstellungen für die Schadensbeseitigung durch den Tornado
„Emmelinde“ Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 348/2022 | |
Ö 21 | Gewährung eines ergänzenden Zuschusses an die INI Stiftung
für den Neubau der Kita Görresstraße Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 248/2022 | |
Ö 22 | 4. Finanzbericht gemäß § 2 Abs. 2 des NKF-COVID-19-
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 350/2022 | |
Ö 23 | Ablehnung Förderantrag öffentliche H2-Tankstelle – Stadtverwaltung arbeitet weiterhin an einer möglichen Realisierung
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 353/2022 | |
Ö 24 | Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des
öffentlichen Rechts (jPdöR) hier: Auslaufen der Option zur Anwendung des § 2 Abs. 3 a F. Umsatzsteuergesetz Beschluss: Vertagt | 357/2022 | |
Ö 25 | Anfrage zum 365-Euro-Ticket;
hier: Anfrage der BG-Fraktion Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 354/2022 | |
Ö 26 | Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 330/2022 | |
Ö 27 | Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Kalusch
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 364/2022 | |
Ö 28 | Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung | ||
Ö 28.1 | Frage von Herrn Morfeld zu einer Umfrage unter Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung (Notfalllage) | ||
Ö 28.2 | Frage von Herrn Marche zum Thema "Krankenhausfusion" | ||
Ö 28.3 | Mitteilung von Herrn Moritz zum Stadtradeln | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr |
|||
N | gesperrte Information | ||
N 29 | gesperrte Information | ||
N 30 | gesperrte Information |