Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||
Ö 2 | a) Erlass einer Satzung über die Förderung von Kindern in der
Kindertagespflege ab dem 01.08.2023 b) Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe c) ergänzender Antrag der BG-Fraktion vom 20.05.2023 d) ergänzender Antrag der SPD-Fraktion vom23.05.2023 Beschluss: Vertagt | 180/2023 | |
Ö 3 | Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
hier: Anpassung der Elternbeitragstabelle und Änderung der Satzung zum 01.08.2023 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 146/2023/1 | |
Ö 4 | Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule" und der Schule von "acht bis eins"
hier: Anpassung der Elternbeitragstabelle und Änderung der Satzung zum 01.08.2023 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 147/2023/1 | |
Ö 5 | Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Flächennutzungsplans
der Stadt Lippstadt hier: a) Genehmigung der Bezirksregierung Arnsberg vom 27.04.2023 b) Ausnehmen einer Teilfläche c) Erfüllung der Auflage Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 162/2023 | |
Ö 6 | Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Lippstadt Nr. 348
Bökenförde „Am Wilmsweg“ hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 160/2023 | |
Ö 7 | Wahl des Ortsvorstehers/ der Ortsvorsteherin für den Ortsteil Hörste
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 197/2023 | |
Ö 8 | Überörtliche Prüfung der Stadt Lippstadt 2021; Bericht und Stellungnahmen zu den Feststellungen und Empfehlungen
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 195/2023 | |
Ö 9 | Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2021
hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis an den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 200/2023 | |
Ö 10 | Anmeldung an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2023/2024
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 144/2023 | |
Ö 11 | Umsetzung des Aktionsprogramms "Ankommen und Aufholen nach Corona"
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 169/2023 | |
Ö 12 | Umwandlung der Schulart der Niels-Stensen-Schule Lippstadt zum 01.08.2023
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 131/2023 | |
Ö 13 | Einführung eines kostenlosen Schülertickets
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 148/2023 | |
Ö 14 | Neue Busbedienung für Rebbeke/Mettinghausen
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 166/2023 | |
Ö 15 | Beitritt der Stadt Lippstadt zum Netzwerk Stadtentwicklung NRW
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 193/2023 | |
Ö 16 | Überprüfung von Sporthallen
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 192/2023 | |
Ö 17 | Wiederaufbauplan gemäß der Förderrichtlinie Sturmtief Emmelinde
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 191/2023 | |
Ö 18 | Regionale2025 – NaturTalenteLippe.
Weiteres Vorgehen Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 174/2023 | |
Ö 19 | Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Erwerb des Windparks Olsberg-Mannstein durch die HochsauerlandEnergie GmbH Beschluss: Einstimmig abgelehnt | 194/2023/1 | |
Ö 20 | Antrag der AfD-Ratsfraktion, hier: Sachstandsbericht Asylbewerber und Flüchtlinge in der Stadt Lippstadt
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 196/2023 | |
Ö 21 | Aufstellung von Spielzeugkisten auf städtischen Kinderspielplätzen
hier: Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 02.06.2023 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 201/2023 | |
Ö 22 | Sicherstellungsauftrag der Rettungswache Lippstadt durch die Stadt Lippstadt - Errichtung einer befristeten politischen Arbeitsgruppe - Beschlussaufhebung und Neuentscheid zu den Anträgen der SPD-Fraktion vom 17.05. und 02.06.2023
Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag | 198/2023 | |
Ö 23 | Beschluss zur Kostentransparenz beim Bau des Stadthauses im Verbund mit den geplanten Investitionen bis 2030 und dem jüngsten Schreiben der Kommunalaufsicht
hier: Antrag der BG-Ratsfraktion vom 04.06.2023 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 199/2023 | |
Ö 24 | Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über-bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 189/2023 | |
Ö 25 | Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung | ||
Ö 25.1 | Fragen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Therme | ||
Ö 25.2 | Frage von Herrn Pöttker zur Situation Am Mondschein | ||
Ö 25.3 | Frage von Frau Schobert zum Brandschutzbedarfsplan | ||
Ö 25.4 | Frage von Herrn Maas zur heutigen Ratssitzung | ||
Ö 25.5 | Frage von Frau Leonie Stotz zur Parkplatzsituation Alberssee | ||
Ö 25.6 | Infos zum Rettungsdienst | ||
Ö 25.7 | Infos zur Glasfaserversorgung | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr |
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N | gesperrte Information | ||
N 26 | gesperrte Information | ||
N 27 | gesperrte Information | ||
N 28 | gesperrte Information | ||
N 28.1 | gesperrte Information | ||
N 28.2 | gesperrte Information |