Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
a) Erlass einer Satzung über die Förderung von Kindern in der
Kindertagespflege ab dem 01.08.2023
b) Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe
c) ergänzender Antrag der BG-Fraktion vom 20.05.2023
d) ergänzender Antrag der SPD-Fraktion vom23.05.2023

Beschluss: Vertagt

180/2023
Ö 3
Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
hier: Anpassung der Elternbeitragstabelle und Änderung der Satzung
zum 01.08.2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

146/2023/1
Ö 4
Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule" und der Schule von "acht bis eins"
hier: Anpassung der Elternbeitragstabelle und Änderung der Satzung
zum 01.08.2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

147/2023/1
Ö 5
Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Flächennutzungsplans
der Stadt Lippstadt
hier: a) Genehmigung der Bezirksregierung Arnsberg vom 27.04.2023
b) Ausnehmen einer Teilfläche
c) Erfüllung der Auflage

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

162/2023
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Lippstadt Nr. 348
Bökenförde „Am Wilmsweg“
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

160/2023
Ö 7
Wahl des Ortsvorstehers/ der Ortsvorsteherin für den Ortsteil Hörste

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

197/2023
Ö 8
Überörtliche Prüfung der Stadt Lippstadt 2021; Bericht und Stellungnahmen zu den Feststellungen und Empfehlungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

195/2023
Ö 9
Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2021
hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis
an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

200/2023
Ö 10
Anmeldung an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2023/2024

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

144/2023
Ö 11
Umsetzung des Aktionsprogramms "Ankommen und Aufholen nach Corona"
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

169/2023
Ö 12
Umwandlung der Schulart der Niels-Stensen-Schule Lippstadt zum 01.08.2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

131/2023
Ö 13
Einführung eines kostenlosen Schülertickets

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

148/2023
Ö 14
Neue Busbedienung für Rebbeke/Mettinghausen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

166/2023
Ö 15
Beitritt der Stadt Lippstadt zum Netzwerk Stadtentwicklung NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

193/2023
Ö 16
Überprüfung von Sporthallen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

192/2023
Ö 17
Wiederaufbauplan gemäß der Förderrichtlinie Sturmtief Emmelinde

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

191/2023
Ö 18
Regionale2025 – NaturTalenteLippe.
Weiteres Vorgehen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

174/2023
Ö 19
Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Erwerb des Windparks Olsberg-Mannstein durch die HochsauerlandEnergie GmbH

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

194/2023/1
Ö 20
Antrag der AfD-Ratsfraktion, hier: Sachstandsbericht Asylbewerber und Flüchtlinge in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

196/2023
Ö 21
Aufstellung von Spielzeugkisten auf städtischen Kinderspielplätzen
hier: Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 02.06.2023

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

201/2023
Ö 22
Sicherstellungsauftrag der Rettungswache Lippstadt durch die Stadt Lippstadt - Errichtung einer befristeten politischen Arbeitsgruppe - Beschlussaufhebung und Neuentscheid zu den Anträgen der SPD-Fraktion vom 17.05. und 02.06.2023

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

198/2023
Ö 23
Beschluss zur Kostentransparenz beim Bau des Stadthauses im Verbund mit den geplanten Investitionen bis 2030 und dem jüngsten Schreiben der Kommunalaufsicht
hier: Antrag der BG-Ratsfraktion vom 04.06.2023

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

199/2023
Ö 24
Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über-bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

189/2023
Ö 25
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 25.1
Fragen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Therme
 
Ö 25.2
Frage von Herrn Pöttker zur Situation Am Mondschein
 
Ö 25.3
Frage von Frau Schobert zum Brandschutzbedarfsplan
 
Ö 25.4
Frage von Herrn Maas zur heutigen Ratssitzung
 
Ö 25.5
Frage von Frau Leonie Stotz zur Parkplatzsituation Alberssee
 
Ö 25.6
Infos zum Rettungsdienst
 
Ö 25.7
Infos zur Glasfaserversorgung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 26
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N 27
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N 28
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N 28.1
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N 28.2
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