Sitzung
Rat/023/16
Gremium
Rat
Raum
Mensa, Städt. Gesamtschule, Ulmenstr. 31, 59557 Lippstadt
Datum
25.09.2023
Zeit
18:05-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Umbesetzung in Ausschüssen
234/2023
Ö 3
Wahlen von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben
235/2023
Ö 4
Planungsstand zur Neugestaltung des Thermenangebots in Bad Waldliesborn
272/2023
Ö 5
a) Erlass einer Satzung über die Förderung von Kindern in der
Kindertagespflege ab dem 01.08.2023
b) Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe
180/2023/2
Ö 6
3. Änderung der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern
der Stadt Lippstadt
hier: Satzungsbeschluss
229/2023
Ö 7
3. Änderung der Werbesatzung für den historischen Stadtkern
der Stadt Lippstadt
hier: Satzungsbeschluss
230/2023
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates
231/2023
Ö 9
Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 315 – 1. Änderung
„Blumenstraße / Bahnhofstraße“
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteili-
gung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
220/2023
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 347
Hörste „Heideweg“
hier: a) Vergrößerung des Geltungsbereiches
b) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange
c) Ergebnisse der erneuten Bürgerbeteiligung und erneuten
förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher
Belange
d) Satzungsbeschluss
221/2023
Ö 11
Personalbericht
270/2023
Ö 12
Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Jahresrechnung 2021/2022
244/2023
Ö 13
Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023/2024
247/2023/1
Ö 14
Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH
253/2023
Ö 15
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024
268/2023
Ö 16
Investitionsplanung 2030
269/2023
Ö 17
Anpassung der Richtlinien für die Ausstellung des Lippstädter
Familienpasses
211/2023
Ö 18
Zukünftige Unterbringung der Kindertageseinrichtung Löwenzahn
114/2023
Ö 19
Vergabe des „Heimat-Preises“ 2023 der Stadt Lippstadt
249/2023/1
Ö 20
Neubau Feuerwehrgerätehaus Lipperbruch
251/2023
Ö 21
Erneuerung der Trafokompaktstation am Schulzentrum Dedinghausen
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
257/2023
Ö 22
Mögliche Neuordnung der LVP-Sammlung (Abfuhr der Gelben Säcke) ab 2025
267/2023
Ö 23
Antrag der Fraktion Die LINKE,
hier: Stadtmuseum/Verwaltungsstruktur Kultur
259/2023/1
Ö 24
Antrag der CDU-Ratsfraktion, hier: Unterbringung von Obdachlosen
266/2023
Ö 25
Antrag der AfD-Ratsfraktion, hier: Videoüberwachung Müllhalden
265/2023
Ö 26
Antrag der AfD-Ratsfraktion, hier: Sachstandsbericht Asylbewerber und Flüchtlinge in der Stadt Lippstadt
264/2023
Ö 27
Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
256/2023
Ö 28
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 28.1
Diskussion über Äußerungen des BM im Zusammenhang mit geflüchteten Menschen
 
Ö 28.2
Anfrage von Frau Ungruh zur Blumenstraße
 
Ö 28.3
Anfrage von Herrn Marche zur Berichterstattung der beiden Geschäftsführer der Lippstädter Krankenhäuser
 
Ö 28.4
Gratulation zum Geburtstag
 
Ö 28.5
Hinweis zum Ratsbummel
 
Ö 28.6
Frage von Herrn Tydecks zum Zeitpunkt der Haushaltseinbringung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:37 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 32.1
gesperrte Information