Sitzung
13/91
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
16.02.2009
Zeit
18:05-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Städt. Musikverein Lippstadt e.V., h i e r : Wirtschaftsplan für die Saison 2009/10

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 3/2009/1
Ö 3
Ausbauplanung der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Lippstadt bis zum Jahr 2013 einschließlich der finanziellen Auswirkungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 310/2008
Ö 4
Einrichtung von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von 2 - 6 Jahren im Johanneshaus (Gemeindehaus) der Evang. Kirchengemeinde, Bunsenstraße 9, Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 309/2008
Ö 5
Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

BV 256/2008/1
Ö 6
Informationen des Fachbereichs Zentraler Service zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 17/2009
Ö 7
Informationen des Fachbereiches Finanzen und Liegenschaften zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 9/2009
Ö 8
Information des Fachbereichs Recht und Ordnung zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 19/2009
Ö 9
Information des Baubetriebshofes zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 14/2009
Ö 10
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lippstadt für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

BV 7/2009/1
Ö 11
Parlaments- und Kommunalwahlen hier: Plakatwerbung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 5/2009
Ö 12
Beteiligungsbericht der Stadt Lippstat 2008

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 13/2009
Ö 13
Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 12/2009
Ö 14
Einführung der Leistungsorientierten Bezahlung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

MV 11/2009
Ö 15
Pilotprojekt "Gender Mainstream" Erstellung und Anwendung von Checklisten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 287/2008/1
Ö 16
Beteiligung der Stadtwerke Lippstadt GmbH an einer Gesellschaft zum Erwerb von Energieversorgungsanlagen in den Kommunen Meschede, Olsberg und Bestwig und zum dortigen Vertrieb von Energie und Energiedienstleistungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

BV 16/2009
Ö 17
Wirtschaftsplan 2009 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

BV 17/2009
Ö 18
Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 18.1
9. Änderung der Anlage zur Vergabeordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

BV 25/2009
Ö 18.2
Anfrage der BG-Fraktion zum Winterdienst

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.3
Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum öffentlich geförderten Wohnungsbau in Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.4
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Entwicklung des Geländes 'alter Güterbahnhof'

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.5
Demographiebeauftragter

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information